Soziale Gerechtigkeit ist in der BRD nichts mehr als ein Lippenbekenntnis!
Immer wieder sprechen bundesdeutsche Systempolitiker von sozialer Gerechtigkeit und loben die vermeintlichen Vorzüge unseres Sozialstaates. Doch was ist sozial daran, wenn die Kluft zwischen Armen und Reichen immer größer wird und dabei die Verlierer, nämlich Geringverdiener und Hartz-4-Empfänger noch gegeneinander ausgespielt werden?

Fakt ist, der Mindestlohn, der besonders von den Sozialdemokraten immer wieder als soziale Errungenschaft gepriesen wird, reicht nicht aus, um eine Familie zu ernähren. Viele Familien sind arm trotz Arbeit und blicken verächtlich auf Hartz-4-Empfänger, die ohne Arbeit fast genauso viel Geld zu Verfügung haben. Diese Neiddebatte geht am eigentlichen Problem vorbei. Nicht die Hartz 4 Regelsätze sind zu hoch, sondern die Löhne für viele zu niedrig! Erst kürzlich hat der Paritätische Wohlfahrtsverband festgestellt, daß die ab 2021 vorgesehenen Leistungen "systematisch kleingerechnet, lebensfern und in keiner Weise bedarfsgerecht" sind. Wenn die Bundesregierung das von ihr selbst gewählte Statistikmodell konsequent und methodisch sauber anwenden würde, müßte der Regelsatz laut Paritätischem Wohlfahrtsverband nicht bei 439 Euro, sondern bei über 600 Euro liegen.

Beim Mindestlohn, der aktuell bei 9,35 Euro liegt, sieht es nicht anders aus. Über eine Million Menschen müssen trotz Arbeit zusätzliche Sozialleistungen beantragen und man kann davon ausgehen, daß diese Zahl noch weit höher liegt, denn Viele scheuen den Weg zum Jobcenter und arrangieren sich mit dem untersten Existenzminimum. Wer als Geringverdiener arbeitslos wird, kann nicht auf Arbeitslosengeld hoffen, sondern muß direkt Hartz-4 beantragen. Bei der Rente reicht es gerade einmal zur Grundsicherung.

Solange es diesem System im Einklang mit den Medien gelingt, Geringverdiener gegen Hartz-4-Empfänger auszuspielen, bleibt soziale Gerechtigkeit nur ein Lippenbekenntnis. Dabei stinkt dieses System zum Himmel. Allein die Tatsache, daß die Armut in den vergangenen Jahren zugenommen hat, während die Arbeitslosigkeit sank, verdeutlicht das Problem. Besonders die Kinderarmut hat erschreckende Ausmaße angenommen. Bei uns in Schleswig-Holstein leben 15,1 Prozent der Kinder in einer Familie mit Hartz IV-Bezug. Besonders hoch ist der Hartz IV-Anteil unter den Kindern in Kiel mit 28,9%. Einige Stadtteile der Landeshauptstadt sind dabei längst zu sozialen Brennpunkten geworden, wie wir sie sonst nur aus Großstädten wie Hamburg oder Berlin kennen. Im Kieler Stadtteil Gaarden leben fast 60% der Kinder in Armut. Kein Wunder, denn über 40% der Bevölkerung im Stadtteil erhalten Sozialleistungen und mehr als jeder zweite Bewohner hat einen sogenannten Migrationshintergrund. Für die Gutmenschen sind Ausländer eine Bereicherung, da ist es doch sicherlich nur ein Zufall, daß soziale Brennpunkte fast immer nur dort entstehen, wo viele Ausländer wohnen, oder?

Anders als linke Sozialromantiker glauben wir nicht an einen Wohlstand für alle und faseln nicht von einem bedingungslosen Grundeinkommen. Für die NPD hat jeder nicht nur das Recht auf Arbeit, sondern auch die Pflicht zum Wohle der Gemeinschaft zu arbeiten. Man braucht nur mit offenen Augen durch seinen Stadtteil zu gehen, dann erkennt man schnell, daß Arbeit ausreichend vorhanden ist. Öffentliche Grünanlagen verwildern, Mülleimer quellen über und Schmierereien verschandeln öffentliche Gebäude. Dies sind nur einige Beispiele, die jedoch verdeutlichen, daß jeder etwas für die Gemeinschaft tun könnte. Daher fordert die NPD ein gemeinwohl-orientiertes Grundeinkommen. Anders als bei derzeitigen 1-Euro-Jobs muß man von diesem Grundeinkommen jedoch auch leben können, daher orientiert sich das Grundeinkommen, welches zugleich auch Mindestgehalt für alle Arbeitnehmer darstellt, am jährlich von der Bundesregierung festgelegten Durchschnittsgehalt aller Arbeitnehmer. Die Nationaldemokraten halten als Grundeinkommen 60% dieses Durchschnittsgehaltes für angemessen. Das wäre knapp 1.900 Euro brutto.

Abschließend darf nicht ungenannt belieben, daß Sozialleistungen, wie Kindergeld oder das von uns geforderte Grundeinkommen, selbstverständlich nur Deutschen zustehen. Wer als Ausländer länger als drei Monate arbeitslos ist, muß das Land wieder verlassen und darf sich nicht länger auf der sozialen Hängematte ausruhen!

Sozial geht nur national!










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